Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der sonamedic GmbH für Privatkunden

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der sonamedic GmbH, vertreten durch Philipp Hofheinz, Pforzheimer Str. 126a, 76275 Ettlingen, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“) und Verbrauchern (nachfolgend „Nutzer“) über die Nutzung der auf der Web-Plattform angebotenen Online-Kurse zur Stress- und Burnout-Prävention sowie der sonamedic-App.
Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn der Anbieter der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
Bei Verträgen, die unter den Anwendungsbereich des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) fallen, gehen die gesetzlichen Regelungen des FernUSG vor.
Der Anbieter stellt ein Online-Lernsystem sowie eine App bereit, mit dem Nutzer auf einfache, moderne und effiziente Art ihre Kenntnisse und Fähigkeiten in den Bereichen Stress- und Burnout-Prävention erweitern können. Einige Funktionen und Inhalte stehen den Nutzern gegebenenfalls kostenlos zur Verfügung. Kostenpflichtige Dienste sind eindeutig als solche ausgewiesen und können gegen Zahlung der jeweils vorgesehenen Entgelte oder Preise in Anspruch genommen werden.
Soweit der Nutzer die App über einen App Store eines Drittanbieters (z. B.  Apple App Store oder Google Play Store) bezieht, gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen des jeweiligen App Stores. Im Fall von Widersprüchen gehen diese vorliegenden AGB des Anbieters vor.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

Die Angebote des Anbieters bestehen aus (a) digitalen Online-Kursen zur Stress- und Burnout-Prävention, (b) einer App zur mentalen Entlastung mit Audiosessions sowie (c) ergänzenden Live-Calls mit wechselnden Expertinnen und Experten. Die Nutzung einzelner oder aller Bestandteile hängt vom jeweils gebuchten Paket ab.
Der Anbieter bietet über seine Web-Plattform Online-Kurse zur Stressprävention und Burnout-Prävention an. Diese Kurse bestehen aus Video-Modulen, Begleitmaterialien und ergänzenden Live-Calls. Die Kurse sind nach §20 SGB V durch die Zentrale Prüfstelle Prävention zertifiziert, wodurch die gesetzlichen Krankenkassen die Kursgebühr ganz oder anteilig erstatten können.
Die konkrete Höhe der Erstattung richtet sich nach den Bedingungen der jeweiligen Krankenkasse. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die Übernahme der Kurskosten.
Der Online-Kurs zur Stressprävention besteht aus mehreren Modulen mit wissenschaftlich fundierten Inhalten, praxisnahen Übungen sowie Materialien zur individuellen Reflexion und Entspannung. Ziel ist es, die persönliche Resilienz der Teilnehmenden zu stärken und ihre Stressbewältigungskompetenz im Alltag zu fördern.
Der Online-Kurs zur Burnout-Prävention vermittelt in modularer Form vertiefende Kenntnisse zur frühzeitigen Erkennung und Vermeidung von Burnout. Der Kurs kombiniert psychologisches Hintergrundwissen mit alltagstauglichen Methoden aus dem Bereich Achtsamkeit, Stressmanagement und Selbstorganisation.
Die App bietet eine Vielzahl von Hörübungen für Entspannung, Fokus und Schlaf. Diese kann allein oder begleitend zu den Kursen genutzt werden. Die Inhalte der App sind nicht identisch mit den Kursinhalten.
Die sonamedic App kann als Standalone-Produkt ausschließlich auf Smartphones installiert werden und bietet eine Vielzahl verschiedener Hörübungen aus dem Bereich mentale Gesundheit an. Die Inhalte der App können auch ergänzend und begleitend zu den Kurs- und Live Call-Formaten genutzt werden.
Der Zugang zu den Online-Kursen und der Zugang zur App sind unabhängige Leistungen. Auch wenn diese häufig gemeinsam gebucht werden, besteht kein automatischer Anspruch auf Nutzung beider Angebote. Die jeweiligen Zugangsbedingungen ergeben sich aus dem gebuchten Tarif oder Produktpaket.
Das ergänzende Angebot der Live-Calls findet live auf einer externen Plattform statt. Einzelne Live-Calls können aufgezeichnet werden und finden sich dann wiederum im Corporate Care Portal. Die Aufzeichnungen der Live-Calls stehen den Nutzern für die Nutzungsdauer, bzw. für einen Zeitraum von maximal 365 Tagen nach dem jeweiligen Aufzeichnungsdatum zur Verfügung.
Aufzeichnungen von Live-Calls stehen dem Nutzer für die Dauer von maximal 365 Tagen nach dem jeweiligen Veranstaltungstermin zur Verfügung, längstens jedoch bis zum Ende der jeweiligen Zugangsfrist. Danach werden sie automatisch gelöscht. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Live-Calls aus technischen oder inhaltlichen Gründen nicht aufzuzeichnen oder frühzeitig zu entfernen. Der Anbieter behält sich vor, die Häufigkeit, Dauer und Inhalte der ergänzenden Live-Calls nach eigenem Ermessen anzupassen.
Die Angebote des Anbieters dienen ausschließlich der Förderung von Achtsamkeit, mentaler Balance und Stressprävention. Sie stellen keine medizinische, psychotherapeutische oder psychologische Beratung oder Behandlung dar. Nutzer mit bestehenden psychischen oder physischen Beschwerden sollten vor der Nutzung der Angebote Rücksprache mit einem Arzt oder Therapeuten halten.

§ 3 Registrierung und Vertragsschluss

Der Nutzer kann ein Nutzerkonto für die sonamedic App kostenlos anlegen. Dazu muss er seinen Vornamen und seine E-Mail-Adresse eingeben, ein frei wählbares Passwort bestimmen und diese AGB akzeptieren. Weitere Daten können nach Erstellung des Nutzerkontos über die persönliche Profilseite angegeben werden. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Voraussetzung für die Eröffnung eines Nutzerkontos ist die Volljährigkeit des Nutzers.
Die Registrierung für die App ist kostenfrei. Der Download der App aus den App Stores ist gratis. In der kostenfreien Version ist nur eine begrenzte Anzahl von Sessions/Hörübungen freigeschaltet oder die kostenpflichtigen Inhalte sind nur für eine begrenzte Zeit freigeschaltet. Für die dauerhafte Nutzung aller Inhalte ist ein Premium-Abo erforderlich. Dieses kann über den jeweiligen App Store abgeschlossen werden.
Die Registrierung für die Online-Kurse erfolgt über die Web-Plattform des Anbieters Memberspot oder Coachy. Die Registrierung ist mit Kosten verbunden und beträgt derzeit 149,- € pro Kurs. Die Bezahlung erfolgt über die Bezahlplattform Digistore24.
Der Vertragsschluss erfolgt durch die Bestätigung der Registrierung durch den Anbieter. Mit der Bestätigung bzw. Zahlung der Nutzungsgebühren erhält der Nutzer Zugang zu den gebuchten Inhalten.
Der Nutzer ist angehalten, ein ausreichend sicheres Passwort zu wählen und dieses geheim zu halten. Sobald der Nutzer davon Kenntnis erlangt hat oder hätte erlangen müssen, dass sein Passwort einer dritten Person zugänglich ist, sollte er das Passwort unverzüglich ändern.

§ 4 Zahlungsbedingungen

Sofern nicht anders im Bestellprozess angegeben, sind Entgelte für Verträge jeweils im Voraus für die gesamte Vertragslaufzeit zur Zahlung fällig.
Die Zahlung erfolgt für die Kurse über die Bezahlplattform Digistore24.
Die Zahlung für die App erfolgt über die App Stores.
Für das Premium-Abo der App gelten die Zahlungsbedingungen des jeweiligen App Stores, über den das Abo erworben wurde.
Sollte der Nutzer die Zahlung nicht vornehmen, kann der Anbieter den Zugang zur Plattform und den Dienstleistungen unverzüglich und ohne vorherige Ankündigung sperren. Sollte der Nutzer der Zahlung trotz Mahnung nicht nachkommen, gerät er in Zahlungsverzug mit der Folge, dass er gemäß §§ 286 Abs 1, 288 Abs. I, II BGB Verzugszinsen und den Verzugsschaden schuldet. Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag ohne Kündigungsfrist unverzüglich zu beenden, ohne dass der Nutzer dadurch davon befreit wird, seine ausstehenden Rechnungen zu begleichen.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

Solange kein kostenpflichtiger Premiumvertrag abgeschlossen wird, kann der Nutzer den kostenfreien Vertrag jederzeit kündigen.
Die Kurse sowie der Zugang zur App sind in der Regel, soweit nicht anderweitig vereinbart, für 12 Monate zugänglich. Für die App werden auch 1-Monats- sowie 3-Monats-Abonnements angeboten. Das App-Abo verlängert sich nicht automatisch, sofern es im Rahmen der Kursbuchung genutzt wurde.
Premium-Zugänge, die unabhängig von einer Kurs-Buchung über den App Store oder Play Store erworben wurden, verlängern sich automatisch, sofern sie nicht innerhalb der Frist gekündigt werden. Die Kündigung von Premium-Zugängen der sonamedic App erfolgt vorrangig über die Kündigungsfunktion des jeweiligen App Stores.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
Ein besonderer Grund, der die außerordentliche Kündigung durch den Anbieter begründet, liegt vor, wenn Nutzer gegen Ihre Pflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verstoßen. Hierzu zählen insbesondere: Wenn die Teilnahmegebühr nicht oder nicht pünktlich bezahlt wird oder der gemeinsame Kurs gestört wird. Im Falle der außerordentlichen Kündigung sind alle offenen Zahlungen zum Kündigungszeitpunkt sofort fällig.
Statt der außerordentlichen Kündigung kann der Anbieter den Nutzer als milderes Mittel auch teilweise vom Kurs ausschließen. Insbesondere wenn zu erwarten ist, dass sich die Pflichtverletzungen nicht wiederholen und das Lehrgangsziel dadurch noch erreicht werden kann. Vor allem wenn der Nutzer den Zahlungsverpflichtungen nicht oder nicht vollständig nachkommt, ist der Anbieter berechtigt, den Nutzer für die Zeit des Verzuges von den Kurseinheiten auszuschließen.
Bei Verträgen, die unter den Anwendungsbereich des FernUSG fallen, gehen auch insoweit die gesetzlichen Regelungen des FernUSG vor.

§ 6 Durchführung der Kurse

Der jeweilige Kurs wird entsprechend den veröffentlichten Programminhalten den geltenden gesetzlichen Bestimmungen und den anerkannten Regeln der Technik durchgeführt.
Die Online-Kurse bestehen aus vorab aufgezeichneten digitalen Video- und Audioinhalten. Ergänzend können Elemente wie interaktive Live Calls angeboten werden. Ein Anspruch auf bestimmte Inhalte, Termine oder Referenten besteht nicht.
Der Anbieter behält sich vor, Inhalte oder Live-Angebote in Art und Umfang zu variieren oder aus wichtigem Grund vorübergehend auszusetzen. Der Nutzer wird hierüber rechtzeitig informiert, sofern dadurch der Gesamtzweck des Kurses wesentlich beeinträchtigt würde.

Der Anbieter behält sich den Wechsel von Referenten sowie Änderungen im Programmablauf vor, sofern dies den Kursinhalt und das Kursziel nicht grundlegend verändert oder gefährdet.
Ein Anspruch auf Durchführung eines Kurses durch einen bestimmten Referenten besteht nicht.
Der Anbieter behält sich aus wichtigen, von ihm nicht zu vertretenden Gründen vor, Kurse zu verschieben oder abzusagen.

§ 7 Stornierung

Eine Stornierung nach dem Kauf ist ausgeschlossen, da der Zugriff auf den Online-Kurs unmittelbar nach Vertragsschluss erfolgt. Das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß § 14 bleibt hiervon unberührt.
Der Nutzer kann den Kursvertrag vor Beginn der Nutzung der ersten Inhalte stornieren, sofern das gesetzliche Widerrufsrecht bereits erloschen ist. In diesem Fall wird eine Rückerstattung im Ermessen des Anbieters gewährt.
Eine teilweise oder vollständige Rückerstattung ist ausgeschlossen, wenn bereits auf Kursinhalte zugegriffen wurde.
Dem Nutzer bleibt es unbenommen nachzuweisen, dass dem Anbieter geringere Kosten als pauschal angesetzt entstanden sind.
Für Verträge, die unter das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) fallen, gelten vorrangig die gesetzlichen Regelungen des FernUSG.

§ 8 Nutzung der Inhalte

Die Video-Module und Begleitmaterialien der Online-Kurse sowie die Inhalte der App dürfen ausschließlich für den persönlichen Gebrauch genutzt werden. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet.
Die Module der Kurse enthalten aufgezeichnete Videos, die innerhalb des vereinbarten Nutzungszeitraums beliebig oft angesehen werden können. Ein Herunterladen der Aufzeichnungen ist technisch nicht vorgesehen und nicht gestattet.

§ 9 Haftung

Der Anbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt unabhängig vom Verschuldensgrad. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes unbeschränkt gehaftet wird. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem vorstehenden Absatz (1) gilt auch für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Im Falle von Datenverlust haftet der Anbieter nur für denjenigen Schaden, der auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger, dem Risiko angemessener Datenanfertigung durch den Kunden entstanden wäre.
Ungeachtet der vorstehenden Regelungen ist die Haftung des Anbieters für Schadensersatzansprüche, die nicht auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, auf einen Betrag in Höhe des Monatslizenzbetrags des Kunden begrenzt. Die Begrenzung gilt nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung des Schadens durch den Anbieter oder dessen Erfüllungsgehilfen.
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, verjähren Ansprüche des Kunden aus Gewährleistung und Schadensersatz mit Ausnahme der Ansprüche aus unerlaubter Handlung innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist.
Die für die Nutzung erforderlichen Internetdienste und die dazu notwendige Ausstattung obliegt hinsichtlich der anfallenden Kosten, der Verfügbarkeit und der Sicherheit der Datenverbindung einzig dem Nutzer.
Die Nutzung von sonamedic Lösungen darf nur erfolgen, wenn der Nutzer keine schwere, akut behandlungsbedürftige psychische Erkrankung hat. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung der Lösungen durch Nutzer mit solchen Erkrankungen entstehen. Es obliegt dem Nutzer, vor der Nutzung der Lösungen sicherzustellen, dass keine medizinischen Gründe gegen die Nutzung sprechen.

§ 10 Erreichbarkeit der Plattform und der App

Der Anbieter strebt eine durchschnittliche Verfügbarkeit der angebotenen Dienste von 99,5 % im Jahresmittel an. Davon ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartungsarbeiten sowie Einschränkungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (z.  bei Drittanbietern oder Netzwerkinfrastruktur).
Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit in der verkehrsarmen Zeit zwischen 00:00 Uhr und 05:00 Uhr durchgeführt oder dem Nutzer in der Regel mindestens 48 Stunden vorab angekündigt.
Um die Plattform und die App uneingeschränkt nutzen zu können, sind folgende technische Voraussetzungen erforderlich: eine stabile Internetverbindung (mindestens 10 Mbit/s empfohlen), ein aktueller Internetbrowser (z.  B. Chrome, Firefox, Safari) sowie ein mobiles Endgerät mit iOS-Version ab 16.0 oder Android-Version ab 11.0. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die uneingeschränkte Nutzbarkeit bei Einsatz älterer oder nicht unterstützter Technologien. Etwaige anfallende Verbindungskosten trägt der Nutzer.
Die für die Nutzung erforderlichen Internetdienste und die dazu notwendige Ausstattung obliegt hinsichtlich der anfallenden Kosten, der Verfügbarkeit und der Sicherheit der Datenverbindung einzig dem Nutzer.
Der Anbieter garantiert ausdrücklich nicht, dass sich die angebotenen Dienste für die vom einzelnen Nutzer konkret verfolgten Ziele eignen.
Der Anbieter ist berechtigt, zur Leistungserbringung genutzte technische Systeme oder Plattformen zu wechseln, sofern dadurch die Funktionalität und Nutzbarkeit für den Nutzer nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
Eine Verfügbarkeit der App in den App Stores kann nicht dauerhaft garantiert werden. Verfügbarkeit und Funktionsweise unterliegen den jeweiligen Bedingungen der Plattformanbieter (z.  B. Apple, Google).

§ 11 Nutzung der Plattform und der App

Die Plattform und die App dürfen nur in Übereinstimmung mit diesen AGB verwendet werden. Nutzer sind insbesondere nicht befugt:
- Die Plattform bzw. die App oder Teile hiervon zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, disassemblieren, modifizieren oder abgeleitete Werke auf ihrer Grundlage zu entwickeln;
- Schutzmaßnahmen zu umgehen, die der Anbieter oder ihre Lizenzgeber einsetzen, um Inhalte zu schützen, auf die über die Plattform bzw. die App zugegriffen werden kann;
- über die Plattform bzw. die App bereitgestellte Inhalte zu kopieren, speichern, bearbeiten, abgeleitete Werke auf ihrer Grundlage zu entwickeln oder sie auf irgendeine Weise zu verändern;
- das eigene Nutzerkonto zu vermieten oder Unterlizenzen zu vergeben;
- das eigene Nutzerkonto mit anderen Personen zu teilen und/oder anderen Personen Zugang zu den kostenpflichtigen Diensten der Plattform zu gewähren (sog. „shared account“);
- die Plattform bzw. App auf irgendeine andere nicht ordnungsgemäße Weise, die gegen diese AGB verstößt, zu nutzen.
In den unter Absatz (1) beschriebenen Fällen, sowie in allen anderen Fällen unsachgemäßer Nutzung verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter schadlos zu halten. In jedem Fall behält sich der Anbieter das Recht vor, Nutzerkonten ohne Ankündigung zu sperren, sobald ein Hinweis auf unsachgemäße bzw. missbräuchliche Nutzung besteht und der Anbieter ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat.

§ 12 Rechte an geistigem Eigentum

Sämtliche im Rahmen vom Anbieter zur Verfügung gestellte Texte, Bilder und sonstige urheberrechtsfähigen Inhalte und Werke sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche nicht vertragsgegenständliche Nutzung, insbesondere zu gewerblichem oder betrieblichem Zwecken, bedarf einer vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform.
Für Inhalte, die ausdrücklich über eine Lizenz zur Verfügung gestellt werden, gelten die Bedingungen der jeweils anwendbaren Lizenz.
Eine Nutzung sämtlicher im Rahmen des Angebots durch den Anbieter genutzter Kennzeichen, Marken, Designs und Geschäftsbezeichnungen bedarf ebenfalls einer vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform.

§ 13 Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
Die zum Zwecke der Buchung angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Anbieter zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Anbieter über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat der Kunde das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
Bei Nutzung der App gelten ergänzend die Datenschutzregelungen, die innerhalb der App einsehbar sind. Soweit erforderlich, werden vertragliche Vereinbarungen gemäß Art. 28 DSGVO (Auftragsverarbeitung) mit Partnern geschlossen, die technische Dienstleistungen für die App erbringen.
Detaillierte Informationen zum Datenschutz, insbesondere zum Umfang der Verarbeitung der personenbezogenen Daten und zu den gesetzlichen Rechten, finden die Nutzer in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter: https://sonamedic.de/datenschutzerklaerung/
Die Datenschutzerklärung für die App-Nutzung ist in der App sowie unter sonamedic.de/datenschutz-app einsehbar.

§ 14 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung nach EGBGB Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2. Fundstelle: BGBl. I 2013, 3642 – 3670

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der sonamedic GmbH, vertreten durch Philipp Hofheinz, Pforzheimer Str. 126a, 76275 Ettlingen, Telefonnummer: 07243 / 200 900, E-Mail: support@sonamedic.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie

a) ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und

b) Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An die sonamedic GmbH, vertreten durch Philipp Hofheinz, Pforzheimer Str. 126a, 76275 Ettlingen, E-Mail: support@sonamedic.de:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 15 Europäische Streitbeilegung für Verbraucher

Der Anbieter weist auf die Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO hin: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die die Nutzer unter https://ec.europa.eu/consumers/odr Hier kann man in die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten aus Online-Verträgen eintreten.
Der Anbieter ist zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit oder verpflichtet.

§ 16 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Es gelten die gesetzlichen Regelungen zur Wahl des Gerichtsstandes.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB aus sachlichem Grund zu ändern (z. B. wegen Änderungen der Rechtslage oder des eigenen Angebots, technischer Fortentwicklungen u. Ä.). Dies gilt insbesondere dann, wenn neue Angebote des Anbieters neue Regelungen erfordern.
Die geänderten AGB werden dem Nutzer vorab per E-Mail oder mittels einer anderen geeigneten Form zugesandt. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten sie als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs kann der Anbieter das Nutzerkonto des Nutzers sperren, wobei bereits geleistete Zahlungen anteilig im Verhältnis zur Restlaufzeit erstattet werden. Auf diese Rechtsfolgen wird der Anbieter in der E-Mail mit den geänderten AGB gesondert hinweisen.